Direkt zum Inhalt
Statt der ohnehin zu erwartenden Regulierung von Tabak und E-Zigaretten ist der Entwurf eher ein Keulenschlag auf beide Produktgruppen.

Der Grundtenor zur Tabak-Novelle

16.02.2016

Mit 5. Februar endete die Begutachtungsfrist für die nationale Umsetzung der TPD2. 509 Stellungnahmen beweisen, dass dieses Thema keinen kalt lässt.

Einige Vorwürfe der Kommentatoren ziehen sich wie ein roter Faden durch die abgegebenen Stellungnahmen. Der österreichischen Umsetzung wird vor allem vorgeworfen, sie sei:

Überschießend

Der österreichische Entwurf geht weit über die ursprünglich versprochene 1:1-Umsetzung der EU-Richtlinie hinaus. 
 

Zu spät

Der angepeilte Zeitrahmen ist fern jeder Realität.
 

Unkonkret und vage

Fast zu jedem Punkt des Entwurfes wird das Fehlen von verbindlichen Normen und Begriffsdefinitionen beklagt.
 

Finanziell unabsehbar

Die Zulassungskosten neuer Tabak- oder verwandter Produkte sind nicht einmal in ihrer Größenordnung definiert.
 

Undemokratisch

Der Entwurf trieft regelrecht von Verordnungsermächtigungen, die dem Gesundheitsministerium ohne parlamentarische Kontrolle Tür und Tor für kurzfristige Veränderungen auf dem Verordnungswege öffnen.
 

Unprofessionell

Der Entwurf enthält zahlreiche redaktionelle Fehler, die teils weitreichende Wirkung in der Realität hätten, würde das Gesetz in der aktuellen Form durchgewunken.
 

Am Ziel vorbei

Das gemeinsame Behandeln der in der Richtlinie getrennt geregelten Gruppen „neuartige Tabakerzeugnisse“ und „elektronische Zigaretten“ sowie das willkürliche Verbot von Kautabak laufen der "Harmonisierung des Binnenmarktes" zuwider.

 

Willkürlich

Die Begründungen für zahlreiche Einschätzungen berücksichtigen weder aktuelle wissenschaftliche Erkenntnisse noch die Studienlage zu den behandelten Themen.

 

Verbotsgeil

Das Verbot des Nischenprodukts Kautabak hat keinerlei Grundlage in der TPD2 und ist auch durch keinerlei neue Erkenntnisse zu etwaigen Gesundheitsgefährdungen gerechtfertigt.

 

Ahnungslos

Zahlreiche Passagen des Entwurfs geben Grund zu der Annahme, dass die Verfasser Produktbereiche regeln, zu denen ihnen jegliche Information und Kompetenz fehlt.   

Autor/in:
Matthias Hauptmann
Werbung

Weiterführende Themen

Mit 16 Jahren sollen Jugendliche künftig Wählen gehen, Mopedfahren und Schulden machen dürfen - die Wahl ihres Genussmittels wird ihnen aber nicht zugetraut.
Meldungen
20.04.2017

Wenn es gegen den Tabakgenuss geht, sind sich die Bundesländer ausnahmsweise einig – ab 2018 soll das Mindestalter für Kauf und Konsum von Tabak bei 18 Jahren liegen.

Ein Bild aus besseren Zeiten: Wer 2017 am eigenen Messestand raucht oder dies seinen Kunden erlaubt, kann sich schon mal auf teuren Ärger mit Gesundheitsministerium und Messeveranstalter einstellen.
Meldungen
20.04.2017

Die Bombe vom Rauchverbot auf der Tabak-Fachmesse ließ Veranstalter Reed Ende März unter den Ausstellern platzen. Die Branche überlegt seither, wie sie mit diesen unfreundlichen Vorzeichen umgehen ...

Edler Shishatabak von Romman: 9 Sorten mit je 100 Gramm zum KVP von 18,90 Euro.
Produkte
15.11.2016

Mit Alpha Tabak stellte ein junges Unternehmen erstmals auf der Messe in Salzburg aus. Nun sind die hochwertigen Shishatabake in TPD2-konformen Verpackungen lieferbar.

Bei 40 Prozent läuft das Geschäft gut bis sehr gut, 45 Prozent spüren bereits eine nachlassende Kaufbereitschaft.
Meldungen
14.11.2016

Die „hübschen“ neuen Zigarettenpackungen haben – wie schon anlässlich der Textwarnhinweise – für ein Revival bei Hüllen und Etuis gesorgt. Wie läuft dieser Produktbereich?

Rund 70 Trafikanten besuchten das Wissensforum im Lokal "35" in den Twin Towers am Wienerberg.
Meldungen
03.10.2016

Die Herbstrunde 2016 des JTI Wissensforums für Trafikanten stellt diesmal das Thema Tabak in den Mittelpunkt. Wir berichten vom Start der Vortragsreihe in Wien.

Werbung