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In Deutschland wird eine - allemal höchst vernünftige - Übergangsfrist von bis zu 15 Monaten für eine geordnete Umstellung der Verpackungen erwogen.

Deutschland diskutiert Fristverlängerung für TPD2

17.02.2016

Der deutsche Bundestag kritisiert den knappen Zeitrahmen für die nationale Implementierung der neuen Tabakprodukterichtlinie.

Die Tabakwirtschaft hatte es wie der gesunde Menschenverstand beklagt: Die Frist zwischen Gesetzesentwurf und geplanter Geltung der nationalen Umsetzung der TPD2 ist viel zu kurz. Nun stößt auch der deutsche Bundesrat ins gleiche Horn: „Wir halten es für misslich, dass der Gesetzesentwurf so kurz vor dem 20. Mai 2016 eingebracht worden ist und indirekt eine Frist für die Umstellung der Produktion bis 20. Mai setzt beziehungsweise die Einstellung der Produktion vorsieht.“
Das hört sich bekannt an, schließlich kämpft die Mehrheit der EU-Mitgliedsländer mit dieser Problematik. Vernünftig ist allerdings der Lösungsansatz: Es wird erwogen, der Branche eine längere Umstellungszeit in Sachen Schockbilder einzuräumen – schlicht deswegen, weil es bis zum geplanten Stichtag nicht zu schaffen sei. Im Gespräch ist eine um 15 Monate (!) verlängerte Übergangsfrist für den Verkauf von Altbeständen sowie die nötige Um- und Aufrüstung.
Da fragt man sich doch, warum der gleiche Gedanke in Österreich undenkbar erscheint. Ein guter Teil der Verzögerung geht auf fehlende Ausführungsbestimmungen der EU-Kommission zurück – die heimische Politik müsste sich also nicht vor Brüssel genieren.   DTZ, MH

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