Direkt zum Inhalt
In Deutschland wird eine - allemal höchst vernünftige - Übergangsfrist von bis zu 15 Monaten für eine geordnete Umstellung der Verpackungen erwogen.

Deutschland diskutiert Fristverlängerung für TPD2

17.02.2016

Der deutsche Bundestag kritisiert den knappen Zeitrahmen für die nationale Implementierung der neuen Tabakprodukterichtlinie.

Die Tabakwirtschaft hatte es wie der gesunde Menschenverstand beklagt: Die Frist zwischen Gesetzesentwurf und geplanter Geltung der nationalen Umsetzung der TPD2 ist viel zu kurz. Nun stößt auch der deutsche Bundesrat ins gleiche Horn: „Wir halten es für misslich, dass der Gesetzesentwurf so kurz vor dem 20. Mai 2016 eingebracht worden ist und indirekt eine Frist für die Umstellung der Produktion bis 20. Mai setzt beziehungsweise die Einstellung der Produktion vorsieht.“
Das hört sich bekannt an, schließlich kämpft die Mehrheit der EU-Mitgliedsländer mit dieser Problematik. Vernünftig ist allerdings der Lösungsansatz: Es wird erwogen, der Branche eine längere Umstellungszeit in Sachen Schockbilder einzuräumen – schlicht deswegen, weil es bis zum geplanten Stichtag nicht zu schaffen sei. Im Gespräch ist eine um 15 Monate (!) verlängerte Übergangsfrist für den Verkauf von Altbeständen sowie die nötige Um- und Aufrüstung.
Da fragt man sich doch, warum der gleiche Gedanke in Österreich undenkbar erscheint. Ein guter Teil der Verzögerung geht auf fehlende Ausführungsbestimmungen der EU-Kommission zurück – die heimische Politik müsste sich also nicht vor Brüssel genieren.   DTZ, MH

Werbung

Weiterführende Themen

Die Novelle des Tabakgesetzes hat die letzte Hürde vor der parlamentarischen Abstimmung bereits genommen.
Meldungen
19.04.2016

Mit dem Segen des Gesundheitsausschusses ist die Novelle des Tabakgesetzes reif, im Plenum des Nationalrates diskutiert und beschlossen zu werden.

Der schlimmste Fall: Der vordere Regalanschlag verdeckt die Marke, während Schockbilder und Warnhinweise sichtbar bleiben.
Meldungen
19.04.2016

Zahlreiche Trafikanten möchten angesichts der künftigen Schockpackungen ihre Warenpräsentation verändern. Wir stellen die derzeit erhältlichen Systeme mit ihren Vor- und Nachteilen vor.

Auch ohne Nikotin sind E-Zigaretten und E-Shishas seit heute für deutsche Jugendliche tabu.
Meldungen
01.04.2016

Mit 1. 4. 2016 tritt in Deutschland ein Gesetz in Kraft, das den Verkauf von – auch nikotinfreien – E-Zigaretten an Jugendliche untersagt.

DZV-Geschäftsführer Jan Mücke: "Es kann nicht sein, dass der deutsche Gesetzgeber heimische Unternehmen gegenüber benachbarten Mitgliedsstaaten schlechter stellt!"
Meldungen
31.03.2016

Bis 28. Februar 2017 sollen in Polen nicht TPD2-konforme „Altpackungen“ produziert und bis 20. Mai 2017 verkauft werden dürfen. Rumänien will sich ebenfalls längere Umstellungsfristen erlauben. ...

Die schwachen Hoffnungen ruhen nun auf den Abgeordneten - werden sie den Entwurf noch abändern?
Meldungen
22.03.2016

Man könnte meinen, dass 511 Stellungnahmen im parlamentarischen Begutachtungsverfahren sowie teils geharnischte Kommentare staatlicher Organisationen und monatelange Verhandlungen der ...

Werbung