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Gesundheitskommissar John Dalli stolpert über Korruptionsaffäre

17.10.2012

In der vergangenen Nacht ist Gesundheitskommissar und Nichtraucher-Kreuzritter John Dalli nach Verdachtsmomenten, die ihn in den Mittelpunkt einer Bestechungsaffäre rückten, mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. Nach Bekanntwerden der Vorwürfe hatte die Anti-Korruptionsbehörde OLAF monatelang ermittelt und mit 15. Oktober 2012 ihren Abschlussbericht abgegeben.

Der schwedische Tabakkonzern Swedish Match hatte eine Beschwerde gegen den Politiker eingereicht, nachdem ein Geschäftsmann aus Malta angeboten hatte, für eine entsprechende finanzielle Entlohnung persönliche Kontakte herstellen und damit die EU-Tabakgesetzgebung beeinflussen zu können. Inhaltlich war es um den Oraltabak Snus gegangen, welcher in Schweden als einzigem EU-Land aufgrund einer nationalen Ausnahme legal ist.

 

Von OLAF-Seite wird betont, dass man Dalli nicht nachweisen konnte, in die Angelegenheit verwickelt zu sein. Umgekehrt konnte man aber auch nicht ausschließen, dass der EU-Kommissar von dem geplanten Geschäft gewusst haben könnte. "Zu einer Transaktion oder Geldflüssen ist es jedenfalls nie gekommen." versichert die EU-Kommission.

Es ist dies nicht Dalli´s erster Rücktritt. Und auch nicht das erste Mal, dass er der Korruption bezichtigt wird: Schon 2004 war er nach derartigen Vorwürfen als maltesischer Außenminister zurückgetreten. Im aktuellen Fall hat OLAF das gesammelte Beweismaterial an die Staatsanwaltschaft in Malta übergeben.

 

John Dalli selbst bestreitet jede Verwicklung in diese Affäre. Er lege aber sein Amt nieder "um sowohl meinen als auch den Ruf der Kommission zu verteidigen." Die politische Karriere des 64jährigen dürfte damit aber zu Ende sein.

Die Geschäfte der Generaldirektion für Gesundheit DG SANCO führt nun interimistisch der Slowake Maros Sefkovic, bis Dalli´s Heimatland Malta einen neuen Kommissar nominiert hat.

Autor/in:
Redaktion Trafikantenzeitung
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