Direkt zum Inhalt
Der Exklusivvertrieb von Liquids und vorbefüllten E-Zigaretten in der Trafik ist vom Tisch - doch jeder Trafikant darf sie führen.

Handel mit E-Zigaretten und Liquids bleibt frei

04.08.2015

Der Verfassungsgerichtshof hob die Aufnahme beider Produkte in das Tabakmonopol sowie die daraus resultierende Trafikpflicht für den Verkauf auf.

Bundesgremialobmann Prirschl kritisiert naturgemäß das Urteil des VfGH als "unverständlich und nicht nachvollziehbar".

Die im Frühjahr 2015 eingebrachten Klagen mehrerer Betreiber von Dampfershops und Versandhandel mit Liquids und vorbefüllten E-Zigaretten gegen das Gesetz waren erfolgreich – der exklusive Vertrieb dieser Produkte in Tabaktrafiken ab 1. Oktober 2015 ist damit vom Tisch.

Der Entscheid des VfGH
Der Verfassungsgerichtshof erkennt in der gesetzlichen Regelung eine Ungleichbehandlung von Fachhhändlern für E-Zigaretten einerseits und Tabaktrafikanten andererseits.
Aus dem Text des Tabakmonopolgesetzes 1996 werden daher die Passagen „und die (in Abs. 2a angeführten) verwandten Erzeugnisse“ sowie "Die entgeltliche Abgabe von verwandten Erzeugnissen an Verbraucher im Monopolgebiet ist ausschließlich Tabaktrafikanten vorbehalten." als verfassungswidrig aufgehoben.

Prirschl: "Nicht nachvollziehbar."
Der Bundesgremialobmann meint in einer ersten Reaktion: "Es ist unverständlich, dass nikotinhaltige Produkte, die laut Tabakproduktrichtlinie Hinweise auf ihr Suchtpotenzial und ihre Toxizität enthalten müssen, unkontrolliert verkauft werden dürfen. Für E-Zigaretten ist im Interesse des Jugendschutzes eine kontrollierte Vertriebsform wichtig; eine solche bieten die Trafiken in ganz Österreich."

Der Entscheid des Verfassungsgerichtshofes ist hier nachzulesen: http://bit.ly/1M204rt

Autor/in:
Redaktion Trafikantenzeitung
Werbung

Weiterführende Themen

Die Vuse wird es in fünf Farben geben. Das Starterkit wird dafür aufgelassen.
Meldungen
09.11.2020

Nach den erfolgreichen Pouches stellt BAT nun auch seine E-Zigarette auf einen internationalen Markennamen um.

Das Schreckensbild, welches die Nikotingegner von der E-Zigarette beschwören: Jugendliche probieren das Dampfen aus und landen automatisch bei den krebserregenden klassischen Zigaretten. Auch wenn es nicht stimmt: Behaupten kann man es ja mal und mit vielen Wiederholungen wird’s vielleicht doch wahr ...
Meldungen
09.11.2020

Eine neue Studie entkräftet den Mythos, dass jugendliche und erwachsene Nichtraucher über das Dampfen zum Rauchen verführt werden.

Nach 23 Jahren als MVG-Leiter der Bundesländer Tirol und Vorarlberg geht Wolfgang Pachler in die wohlverdiente Pension. Er übergibt das „Szepter“ an Helga Rom.
Meldungen
09.11.2020

Seit 1. November hat die MVG-Geschäftsstelle für Tirol und Vorarlberg eine neue Leitung.

Für mehr als die Hälfte der Umfrageteilnehmer sind Nikotinlutschsäckchen DAS Boomprodukt des Jahres.
Meldungen
09.11.2020

Wir wollten diesmal wissen, welche Produkte mit Nikotin im Laufe dieses Jahres am stärksten zugelegt haben.

Die gebürtige Griechin Emmy Tzanidaki ist seit 2013 im Konzern und hat mit 1. September das Österreich-Marketing übernommen.
Meldungen
21.10.2020

JTI Austria, Österreichs führendes Tabakunternehmen, stellt sein Management Team neu auf: Emmy Tzanidaki wird Marketingdirektorin und Shakil Ali übernimmt als Finanzchef.

Werbung