Direkt zum Inhalt

Nichtraucherschutz-Gesetz Bürokratie-Kompromiß

21.04.2008

A nfang April schien die Nichtraucher-schutzgesetz¬gebung die große Ausnahne vom erst kürzlich verkündeten Koalitionsfrieden zu sein. Eine Verschiebung des Termins für die Wiederaufnahme der Gespräche zwischen Gesundheitsministerin Andrea Kdolsky und der SPÖ-Gesundheitssprecherin Sabine Oberhauser ließ ihn schief hängen. Inhaltlich schien man von einem Konsens weiter entfernt denn je zuvor, forderte Oberhauser doch plötzlich ein generelles Rauchverbot für alle Lokale, also auch für jene, wo die Voraussetzung für baulich abgetrennte Raucherzonen gegeben wäre. Damit sorgte sie für Kritik aus der eigenen Parteiriege. Um die nun mehr denn je verhärteten Fronten aufzuweichen, setzte man Kdolsky SozialministerErwin Buchinger als SPÖ-Chefverhandler gegenüber. Schon nach der ersten Verhandlungsrunde zeichnet sich ein Kompromiß ab. Und zwar dahingehend, daß die räumliche Trennung von Raucher und Nichtraucherbereichen grundsätzlich für alle Lokalgrößen gilt. Bei kleineren Lokalen für diese forderte Kdolsky ursprünglich Wahlfreiheit sich als Raucher- oder Nichtraucherlokal ausweisen zu können sollen nunmehr Baupolizei, Denkmalamt und Feuerpolizei das letzte Worte haben. Wenn diese aufgrund der räumlichen Beengtheit Bedenken gegen eine räumliche Abtrennung hegen, soll den Wirten die Wahlfreiheit zugestanden werden. Im Mai soll der Gesetzesvorschlag den Ministerrat passieren gültig soll die Regelung mit Jänner 2009 werden.

Autor/in:
Redaktion Trafikantenzeitung
Werbung

Weiterführende Themen

Tabakmonopol-Chef Hannes Hofer wechselt derzeit zwischen MVG-Büro und home-office.
Meldungen
23.03.2020

Die Trafikantenzeitung hat bei MVG-Geschäftsführer Hannes Hofer nachgefragt, wie es den Trafikanten mit den neuen Regelungen zur COVID19-Situation geht, wie die Kundenfrequenz beurteilt wird und ...

Die Parlamentarier haben die Erhöhung der Tabaksteuer und damit auch die höheren Zigarettenpreise kurzfristig in den Oktober dieses Jahres verschoben.
Meldungen
20.03.2020

Das österreichische Parlament hat das aktuelle Tabaksteuermodell vom 1. April auf den 1. Oktober 2020 verschoben. Die bereits verkündeten Preiserhöhungen für Zigaretten und andere Tabakprodukte ...

Das System erkennt den Messbereich und zeigt die Temperatur sofort an.
Thema
18.03.2020

Ideal wäre es für Geschäfte, kranke Kunden schon am Eingang erkennen und nach Hause schicken zu können. Derartige Systeme gibt es schon jetzt.

Thema
17.03.2020

Eine US-Studie hat untersucht, wie lange Covid-19-Viren auf unbelebten Oberflächen lebensfähig sind.

Ein Bild aus besseren Zeiten. Das Konsumenten-Gewinnspiel, bei dem es um einen London-Trip mit dem Teamchef gegangen wäre, ist nun natürlich auch gestoppt.
Meldungen
17.03.2020

Nach der Corona-bedingten frühzeitigen Beendigung der nationalen Ligen hat die UEFA nun eine Verschiebung der für heuer geplant gewesenen Fussball-Europameisterschaft auf das nächste Jahr ...

Werbung