Direkt zum Inhalt
EU Parlament

TPD2 im Europaparlament beschlossen

08.10.2013

Die für den 8. Oktober angesetzte Abstimmung des EU-Parlaments über die Tabakprodukterichtlinie bringt neue Kompromisse. (mh)

Leider wird es einige Tage dauern, bis die beschlossenen Inhalte in schriftlicher Form vorliegen – die wichtigsten Eckpunkte sind jedoch schon bekannt:

 

  • Die Warnhinweise wurden mit 65 Prozent der Packungsfläche festgelegt – dies ist ein Kompromiss aus den Forderungen der Ausschüsse (50 %) und dem ursprünglichen Plan (75 %)
  • Kein Verbot von Slimzigaretten
  • Künftiges Mentholverbot mit einer Übergangsfrist von 5 Jahren ab Umsetzung in nationales Recht (frühestens ab 2020)
  • Die E-Zigarette wird nicht in die Richtlinie aufgenommen, sie bleibt also zulassungsfrei

 

Darüber hinaus hat das Europäische Parlament das Mandat für Trilog-Verhandlungen erteilt – damit ist eine rasche Aufnahme von Gesprächen mit Kommission und Rat möglich. Ein endgültiger Beschluss der TPD2 noch im Laufe dieses Jahres wird dadurch immer realistischer.

Autor/in:
Redaktion Trafikantenzeitung
Werbung

Weiterführende Themen

Ralph Huber-Blechinger moderierte die Jubiläumsziehung am Sonntag.
Meldungen
20.09.2021

Am 7. September feierten die Lotterien Jubiläum – und haben einiges an Zahlenmaterial zu bieten.

Die Entscheidung des VwGh, dass Trafiken als Konzessionen ausgeschrieben werden müssen, hat großes Sprengpotenzial und schafft eine Menge Unsicherheiten. Die Trafikvergabe der MVG muss nun so organisiert werden, dass sie laut Tabakmonopolgesetz, aber unter Respektierung des Bundesvergabegesetzes für Konzessionen erfolgt.
Meldungen
20.09.2021

Mit dem Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes wird sich in der Ausschreibung und Vergabe von Trafiken vieles ändern müssen. Wir fassen das komplexe Thema zusammen.

Für den Großteil der Befragten hat das Vergabemoratorium keine Auswirkungen.
Meldungen
20.09.2021

Angesichts des Vergabestillstands von Tabakfachgeschäften wollten wir diesmal wissen, wie viele Kollegen davon direkt betroffen sind.

Eine Videoüberwachung mit richtig platzierten Kameras liefert Bilder von Räubern, Automaten-Vandalen, Trickbetrügern aber auch diebischen Angestellten für die Beweissicherung.
Meldungen
17.09.2021

Welche Sicherheitssysteme sind Mindeststandard und was ist optional?  Was kostet eine zeitgemäße Anlage? Die folgende Übersicht basiert auf einem Interview mit Tom Urbanek von Taurus ...

v. l. n. r. Mag. Niklas Salm-Reifferscheidt (Vizekommandant, Malteser), Mag. Manuel Weinberger (Generalsekretär, Malteser), Linas Libikas (General Manager, JTI Austria), RA (D) Ralf-Wolfgang Lothert, MBA (Mitglied der Geschäftsleitung & Head of Corporate Affairs & Communication, JTI Austria), Mag. Richard Wittek-Saltzberg (Kommandant, Malteser)
Meldungen
17.09.2021

Im Rahmen einer feierlichen Übergabe im St. Johanns Club am 16. September 2021 verlieh der Malteser Hospitaldienst Austria (MHDA) die Verdienstmedaille in Gold für das jahrelange Engagement von ...

Werbung