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VCPÖ-Tagung als hochkarätiger Branchentreffpunkt

19.10.2015

Die Dichte von wichtigen Themen und Entwicklungen sorgte für eine gut besuchte und höchst informative Herbsttagung, die von der Mehrzahl der großen Mitspieler am Tabakmarkt sowie von drei Vertretern der E-Branche besucht wurde.

Präsident Klaus W. Fischer hatte eine illustre Runde zu interessanten Referaten geladen.
Während Von Erl-Chef Höfert Probleme und Strategien gegen das Gastro-Dampfverbot thematisierte ...
... machte BAT-Chef Zanirato bei seinem Referat Ablaufprobleme und Zeitschema der TPD2 deutlich.

Die Liste der Gäste liest sich wie ein Who-is-who der Tabakbranche: Auf Industrieseite waren BAT-Chef Tino Zanirato, JTI-Unternehmenssprecher Ralf-Wolfgang Lothert, seine Imperial-Kollegin Livia Kolmitz sowie Laura Sperlich für Philip Morris angereist. Der Großhandel war durch Susanne Moosmayr, Maria Dax für DanCzek, Tobaccoland-Geschäftsführer Pablo Di Biase, House of Smoke-Repräsentat Robert Jelinek vertreten; der Bereich der E-Zigaretten durch Von Erl-Chef Günter Höfert, seinem Verkaufsleiter Nikolai Dulnig und durch Steamzone-Geschäftsführer Kurt Rauscher repräsentiert. Die ehemalige MVG-Geschäftsführerin DI Tina Reisenbichler war ebenfalls gekommen, für das Bundesgremium waren Josef Prirschl und Peter Schweinschwaller angereist.

Gastro-Rauchverbot
Das erste Referat kam von Von Erl-Boss Höfert. Ihn stört die Gleichbehandlung der E-Zigarette mit Tabakwaren im für 2018 beschlossenen Rauchverbot in der Gastronomie: "Die Novelle des Tabakgesetzes zielt vor allem auf die Schwerpunkte Nichtraucherschutz sowie Arbeitnehmerschutz ab. Die E-Zigarette wurde hier ohne sachliche Begründung einfach mit hineingenommen, wogegen wir als Hersteller - und damit ´nur` mittelbar Betroffener nicht klagen können. Wir planen deshalb die Eröffnung eines Lokals, um Parteienstellung zu bekommen. Mittlerweile gibt es genügend Studien, welche nachweisen, dass von E-Zigaretten keine Gefährdung für die Umgebung wie Passivrauch ausgeht." Ein Bonmot konnte sich Höfert auch nicht verkneifen: "Wenn es um die Verhinderung der Nikotinaufnahme an sich ginge müssten ja auch Nikotinpflaster verboten werden - aber das ging dann selbst dem Gesetzgeber wohl zu weit."

TPD2 im Fokus

Deutlich breitere Betroffenheit im Publikum erzeugt jedoch der derzeitige Status der Umsetzung der Tabakprodukterichtlinie 2  in das österreichische Recht. BAT Austria Geschäftsführer Tino Zanirato stellte in seinem Impulsreferat heraus: "Von einer Zielgeraden zur Rechtssicherheit in Österreich kann keine Rede sein, wir sind noch nicht einmal in den Startblöcken.  Dem Gesundheitsministerium und der Industrie fehlen nach wie vor die Ausführungsbestimmungen der EU Kommission DG Sante zur rechtssicheren Packungsgestaltung um die Produktion ab 20.Mai 2016 umsetzen zu können. Hier haben wir in Österreich das gleiche Problem wie alle EU-Mitgliedsländer. Bis zum geplanten Inkrafttreten der TPD2 hätten wir nach heutigem Stand nur noch sieben Monate - zu kurz, um die technische Umrüstung selbst dann zu schaffen, wenn das österreichische Parlament die Novelle jetzt beschließen würde."
Die Konzerne haben nun auf Basis von Annahmen die Produktion der neuen Packungen beauftragt - was von Ralf-Wolfgang Lothert für JTI ebenfalls bestätigt wird. "Die Frage ist nur, ob das dann auch mit dem Gesetzestext übereinstimmen wird."

Inhaltliche Stolpersteine
Das in dieser Sache kooperierende Trio aus BAT, Imperial und Philip Morris stößt sich beim derzeitigen Entwurf an der generellen und nicht spezifischen Verordnungsermächtigung des BMfG - sie sei wie die delegierten Rechtsakte in der Richtlinie viel zu breit gefasst. Rechtssicherheit sehe anders aus, könne das Ministerium doch auf dieser Basis jederzeit Verschärfungen der Gesetzgebung ohne parlamentarische Konsultation durchdrücken.
Die überraschende Einigkeit der Industrie gegen die Warnhinweis-Pflicht für Braunware erklärt sich dafür aus einer Ablehnung jeglicher Maßnahmen, die über eine 1:1-Umsetzung der EU-Richtlinie hinausgehen. Solche Punkte sind auch die derzeit formulierte Genehmigungspflicht für E-Zigaretten sowie das Verbot abgerundeter Packungskanten.

Gelungener Event
Einmal mehr hat mit dieser Veranstaltung der kleine private Verband VCPÖ als hocheffizienter Veranstalter, Informationsdrehscheibe und Round Table für viele Hochkaräter der Branche fungiert. Im informellen Rahmen und der entspannten Stimmung der Events wird Klartext gesprochen - zu derart detaillierten Informationen kommt man sonst einfach nicht. Kein Wunder, dass die Mehrheit der Branchenvertreter die Mitglieder zum Heurigen begleitete und die Gespräche dort noch lange fortsetzte.   MH

Autor/in:
Redaktion Trafikantenzeitung
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